)Die „Eurokrise“ spitzt sich von Tag zu Tag zu. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft zunehmend auseinander. Auch in Deutschland wächst der Druck auf Sozialsysteme und öffentliche Haushalte.

Privatisierungen und Sozialabbau haben Hochkonjunktur. Rassismus und Rechtspopulismus sind in immer mehr Ländern wieder auf dem Vormarsch.
Kurz vor Weihhnachten wurde der Armutsbericht 2011 vorgelegt und der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einer „einer Verfestigung der Armut auf Rekordniveau“. Rund 12 Millionen Menschen in Deutschland armutsgefährdet – 14,5 Prozent der Bevölkerung. Alarmierend ist auch, dass auch in Jahren mit starkem Wirtschaftswachstum wie 2006, 2007 oder 2010 die Armut nicht zurückgegangen ist.

Dringend zu beantwortende ökologische Fragestellungen geraten ins Hintertreffen. Krieg wird immer mehr zum akzeptierten Mittel der Politik. Bei all dem setzen Merkel und Co. hier weiterhin auf Export und Lohnverzicht und wollen alle europäischen Staaten auf eine verhängnisvolle Sparpolitik verpflichten. Die deutsche Bundesregierung und die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt sind wichtige Akteure bei dieser Entwicklung.

Zum Glück wird auch auf deutschen Straßen und Plätzen wieder vermehrt protestiert. Die Occupy- und Echte Demokratie Jetzt-Bewegung ist in Deutschland angekommen, in Bonn protestierten viele Tausende gegen den Krieg in Afghanistan und im Wendland ist der Widerstand gegen die Castortransporte so massiv wie selten zuvor.
Bis unsere Proteste erfolgreich sind, bleibt aber noch einiges zu tun. Es ist höchste Zeit, unsere Kräfte zu bündeln und gemeinsam zu überlegen, wie es mit den Protesten im nächsten Jahr weitergehen und welche Schritte wir 2012 miteinander verabreden können.
Zusammen mit vielen anderen Gruppen möchten wir euch am 22. Januar 2012 nach Frankfurt zu einem gemeinsamen Vorbereitungstreffen für eine Aktionskonferenz einladen!

Dieses Vorbereitungstreffen soll ein offener Raum sein, in dem alle ihre Pläne und Ideen zur Diskussion stellen und PartnerInnen für gemeinsame Aktionen finden können. Das können gemeinsame Kampagnen sowie dezentrale und/oder zentrale Aktionen sein.
Einiges an Vorschlägen wird schon seit Wochen diskutiert:
- Das Projekt einer Aktionswoche mit stark internationalistischem Charakter im Mai in der Finanzmetropole Frankfurt.
- Hier sind als mögliche Elemente eine (internationale) Großdemo gegen die EZB als wichtiger Teil der Troika,
- Massenaktionen (Blockenden) im Bankenzentrum und
- ein Kongress für inhaltliche Debatten angedacht.
- Oder der Vorschlag dezentraler Aktionen in möglichst vielen Städten am 12. oder 15. Mai.

Wie unsere Mobilisierung aussehen kann, wo verschiedene Protestereignisse zusammen gedacht und geplant werden können, möchten wir gemeinsam mit Euch beraten und planen.
Wir treffen uns am 22. Januar in Frankfurt/Main im Gewerkschaftshaus in der Wilhelm – Leuschner – Str. 69-77 um 11 Uhr.
(10 Minuten Fußweg vom Hauptbahnhof)
Mit solidarischen Grüßen und einen guten Start ins neue Jahr
Martin Behrsing (für das Erwerbslosen Forum Deutschland)
http://www.500-euro-eckregelsatz.de
http://www.mindestlohn-10-euro.de
10 Euro Mindestlohn auch auf Facebook
info@mindestlohn-10-euro.de

· Penthouse Jazzband spielt im KH Osterfeld...
· Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam gegen die AfD-Veranstaltung in 75239 Eisingen...
· Vortrag: Demokratie im Feuer ? Bedrohung durch Russland...
· Kinder schützen durch Schulstraßen!
· 1. Mai-Aufruf des DGB für 2024

Diskussion