Am kommenden Freitag, 21.04., findet dazu ab 17 Uhr eine Kundgebung auf dem Werderplatz in der Karlsruher Südstadt statt.

Am 14. Mai finden in der Türkei die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. In Deutschland kann vom 27.04. bis 09.05. gewählt werden. Linke Oppositionsparteien, darunter die HDP, kandidieren gemeinsam auf der Liste der Grünen Linkspartei YSP. In Karlsruhe wird das Wahlinfobüro der YSP im DIE LINKE-Büro in der Schützenstraße am Freitag eröffnet. Auf der Kundgebung wird Bedia Özgökçe Ertan, frühere HDP-Parlamentsabgeordnete und Oberbürgermeisterin von Van, sprechen.

Die kurdische Politikerin Ertan fasst Motivation und Hoffnung so zusammen: "Wir unternehmen alles für den Sturz des Diktators Erdoğan und seiner AKP/MHP-Regierung, um die Türkei zurück auf einen Weg der Demokratie und des Friedens zu führen. Das friedliche Zusammenleben aller Ethnien und Religionen in der Türkei und im Mittleren Osten ist unser Anliegen."

Christina Zacharias und Michel Brandt, Sprecher:innen der LINKEN in Karlsruhe, erklären dazu: "Es ist für die Genoss:innen unserer Schwesterpartei HDP und des Bündnisses mehr als ein Akt der internationalen Solidarität. Sie brauchen für einen Monat Orte, wo sie sich mit den Wähler:innen (Menschen mit türkischem Pass) treffen können. Und wir können so auch einen kleinen Beitrag für das mögliche Ende des Präsidialsystems und der reaktionären AKP und faschistischen MHP leisten"

Anfang des Jahres wurden der zweitgrößten türkischen Oppositionspartei HDP die öffentlichen Mittel entzogen und ein Verbotsverfahren vor dem türkischen Verfassungsgericht eingeleitet. Die HDP hat mit anderen linken Parteien das „Bündnis für Arbeit und Freiheit" gebildet. Dieses besteht aus der Demokratische Partei der Völker (HDP), der Partei der Grünen Linken (YSP), der Arbeiterpartei der Türkei (TIP), der Partei der Arbeit (EMEP), der Partei der sozialen Freiheit (TÖP), der Partei der Arbeitsbewegung (EHP) und dem Bund der Sozialistischen Räte (SMF). Aufgrund des drohenden Verbots gegen die HDP fiel die Entscheidung, dass die Kandidat:innen des Bündnisses auf der Liste der Grünen Linken antreten. Bei den Präsidentschaftswahlen unterstützt das Bündnis den Kandidaten der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu.
PM/Die Linke

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