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DIE LINKE IM WAHLKAMPF – 16.02.2011
Der Chefvolkswirt der LINKEN im Bundestag, Michael Schlecht ,verdeutlichte schnell , dass der Aufschwung vor allem ein Aufschwung der Profite ist. Die Unternehmer haben im ersten Halbjahr 2010 ein Plus von rund 20 Prozent eingesackt. Seit 2000 sind die Unternehmens- und Vermögenseinkommen um 35 Prozent angestiegen, selbst wenn man eine großzügige Preisbereinigung durchführt. Die Profite der DAX-Konzerne legten im gesamten Jahr 2010 einen Anstieg um satte 210 Prozent hin. Sie wachsen damit 85zigmal so schnell wie die Lohnsumme!
Den Beschäftigten steht 2010 lediglich ein Plus von 2,4 Prozent ins Haus.
Zieht man davon die Preissteigerung von 1,8 Prozent ab, bleiben mickrige 0,6 Prozent übrig.
Im Herbstgutachten 2010 wird prognostiziert, dass der Außenhandel kaum noch zum Anstieg des realen Bruttoinlandsproduktes beiträgt.
Das Tempo der Expansion wird die Inlandsnachfrage bestimmen. Im Widerspruch dazu stehen – so Schlecht – die staatlichen Kürzungsprogramme, die den privaten Konsum beschneiden. Dies gilt auch für die Gesundheitspolitik, die mit Erhöhungen der Beitragssätze vor allem bei den Versicherten den privaten Konsum beeinträchtigen.
Merkel und Brüderle sowie selbst Westerwelle machen sich stark für höhere Löhne, aber es reiche überhaupt nicht, die Gewerkschaften zu ermuntern deutliche Lohnsteigerungen durchzusetzen.
„Das ist so, als wenn man einem Menschen ein Bein amputiert und ihn dann auffordert richtig schnell zu laufen. Für die Amputation ist die Politik der letzten zehn Jahr maßgeblich verantwortlich.“ – so Schlecht. Nur noch die Hälfte der Beschäftigten stehen heute unter dem Schutz gewerkschaftlicher Flächentarifverträge, bei den anderen handelt es sich um befristete - , Leih-oder Mini-Arbeitsverträge ohne rechtliche Bindungen.
Besonders verheerend sind die Auswirkungen der Agenda 2010. Gleichzeitig führt das massive Lohndumping in den ungeschützten Bereichen zu einem erheblichen Druck auf den Tarifbereich, vor allem müsste der gesetzliche Mindestlohn von 10.- € eingeführt werden.
Den Ausführungen von Michael Schlecht schloss sich eine rege Diskussion an , in der Claus Hübner vom Kreisverband auf die jetzt beschlossene „Mannheimer Erklärung“ der SPD hinwies, die offiziell wieder ihr soziales Gewissen entdeckt zu haben scheint und auf den kompletten Gedächtnisverlust der Wähler setzt.
In der „Mannheimer Erklärung“ verlangt die Partei nun u.a. , „den Missbrauch von Leiharbeit zu Lohndumping und Tarifflucht zu beenden“. „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ müsse gelten, das „Synchronisationsverbot“, also die Befristung von Arbeitsverträgen synchron zur Dauer eines Leiharbeitereinsatzes , sei wieder einzuführen.
Exakt dieses Synchronisationsverbot hatten SPD und Co im Dezember 2002 unter dem Titel „Hartz I“- Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – gezielt eingeführt mit dem einzigen Zweck : Lohndumping und Tarifflucht !
Vorschlag für den Titel der „Mannheimer Erklärung“ – frei nach dem Gedächtniskünstler und Nazimarinerichter Filbinger : „Was damals recht war , kann jetzt nicht unrecht sein.“
Vorankündigungen:
Donnerstag, den 24. Februar 2011 – Altersgerechtes Wohnen und Pflege in
Baden-Württemberg – Podiumsdiskussion u.a. mit
Claus Spohn, Landtagskandidat der LINKEN
in Pforzheim Familienzentrum Pforzheim-Ost ,
Zeppelinstrasse 20 , AWO - 19.00 Uhr
Freitag, den 25. Februar 2011 – Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und ihre Auswirkungen
auf den Arbeitsmarkt – Wahlveranstaltung mit dem
Spitzenkandidaten der LINKEN in Baden-Württemberg
Roland Hamm in Pforzheim, Familienzentrum Pforzheim-Ost,
Zeppelinstrasse 20 , AWO - 14.00 Uhr
Achtung:
POLITISCHER ASCHERMITTWOCH 09.03.2011 – Gasthof Goll – Niefern-Öschelbronn,
KAMINZIMMER – 18.57 Uhr.
20.02.2011
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