Leserbriefe
Sehr geehrte Frau Luppold,
nachdem es mir im Gemeinderat heute nicht wirklich vergönnt war, auf Ihre Vorwürfe direkt mündlich Stellung zu nehmen, möchte ich doch kurz schriftlich darauf eingehen.
Ihre Behauptung ich hätte den Gemeinderat oder die gemeinderätlichen Gremien als undemokratisch bezeichnet, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen und betrachte ich als haltlos.
Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass nach meiner Auffassung bei verschiedenen Sachthemen die Bürger bewusst und systematisch eben nicht beteiligt, sondern allenfalls informiert werden - wenn sie Glück haben. Durch nicht-öffentliche Vorberatungen und geheime Konzepte oder Papiere werden außerhalb der Öffentlichkeit teilweise Tatsachen geschaffen. Die Bürger werden dann lediglich darüber informiert, was die Verwaltung will. Eine echte breite öffentliche Diskussion über mögliche Optionen kann jedoch nicht stattfinden, denn die Informationen liegen ja nicht allen vor. Und die Gremien entscheiden dann wie gehabt, durchaus demokratisch legitimiert, aber auch im Sinne der Mehrheitsinteressen der Bürger?
Ich befürchte das Bäderkonzept wird wieder solch ein Beispiel sein, andere Entscheidungen aus der Vergangenheit wie den vom GR ignorierten Bürgerentscheid 2006 haben wir noch lebhaft in Erinnerung. Und auch bei IKG Steinig wird mit den Bürgern erst dann der Dialog aufgenommen, wenn Grundsatzentscheidungen schon gefallen sind und eben klar ist, welche politische Interessenslage vorherrscht.
Wenn das Ihre Auffassung von demokratischen Mitbestimmungs- und Entscheidungsprozessen ist, dann haben Sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt.
Mit freundlichen Grüßen,
Christof Weisenbacher
für "Wir in Pforzheim - WiP"
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