Kein Platz für Nazis!

Für den 1. August mobilisieren die Corona-Leugner*innen von „Querdenken" 711 um den Stuttgarter IT-Unternehmer Ballweg und die Berliner „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand" bundesweit zu einer „Großveranstaltung" nach Berlin. Unter dem Motto „Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit" wollen sie 10.000 Menschen auf die Straße bringen und die zuletzt nach zahlreichen Gegenprotesten geschwächten Mobilisierungen wieder beleben. Unterstützt werden sie von einem Zusammenschluss „#honkforhope", der die Rettung von Busunternehmer*innen fordert, und von Ken Jebsen, der mit seinem für antisemitisch codierte Verschwörungserzählungen offenen Portal KenFM für die nötige Reichweite via Social Media sorgt.

Zwar mussten die Verschwörungsphantast*innen ihre ursprüngliche Anmeldung von 500.000 Personen auf dem Tempelhofer Feld auf realistischere 10.000 korrigieren und auch den Ort verlegen. Doch weder die neue Zahl noch der neue Ort geben Anlass zur Entwarnung. Brisant ist die neue Aufzugstrecke auf der Straße des 17. Juni auch durch die unmittelbare Nähe zu den Denkmälern für die ermordeten Juden Europas, die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas sowie die im Faschismus verfolgten Homosexuellen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie bieten die sogenannten "Hygienedemos" oder „Corona-Proteste" in Berlin und bundesweit Antidemokrat*innen, Rassist*innen, Islamfeind*innen, Antisemit*innen, Nazi-Hooligans und Faschist*innen von AfD bis III. Weg eine Bühne für ihre Propaganda. Unwidersprochen nehmen sie an den rechtsoffenen Veranstaltungen teil, halten teilweise Reden und verharmlosen die Verbrechen des Nationalsozialismus. Immer wieder werden Corona-Eindämmungsmaßnahmen als „Corona-Diktatur" dargestellt und mit dem NS-Terror verglichen. Teilnehmende tragen wiederholt „Judensterne" mit der Aufschrift „ungeimpft" und inszenieren sich ungehindert als vermeintlich Verfolgte.

Zahlreichen Gegendemos gelang es im Frühjahr, den rechten Kern dieser „Corona-Proteste" zu entlarven und diese zu schwächen. Nun wollen die Organisator*innen am 1. August erneut Stärke und Einigkeit demonstrieren. Auch die AfD wittert Morgenluft, Nazi Björn Höcke ruft nach Berlin auf, ebenso wie die faschistische Straßenbewegung „Pro Chemnitz".

Wir warnen dringend davor, an der Veranstaltung der Verschwörungsideolog*innen und Nazis teilzunehmen und rufen dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen. Denn gemeinsam mit Nazis gegen Regierungspolitik zu protestieren, bedeutet ausgerechnet den Feinden der Demokratie eine Bühne und einen Vorwand für ihre Hetze zu bieten. Faschismus, Antisemitismus und Rassismus sind keine Meinungen, sondern Verbrechen.

Wer am ersten Augustwochenende in Berlin dabei sein kann und/ oder nach Berlin kommen kann und bei den Gegenprotesten unterstützen möchte, melde sich gern per E-Mail direkt bei mitmachen@aufstehen-gegen-rassismus.de oder berlin@aufstehen-gegen-rassismus.de

Aktuelle Infos zum 1. August in Berlin gibt es außerdem auf https://berlin-gegen-nazis.de/rechtsoffene-kundgebung-im-tiergarten/
PM

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