Marvin Weiß, Kandidat der Linken für die Kommunalwahl in Pforzheim, kritisiert scharf die Anträge zur Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete und wirft CDU, FDP, unabhängigen Bürgern und AfD billige Scheinlösungen vor.

Pforzheim, 19. März 2024 - Marvin Weiß, Kandidat der Linken für die Kommunalwahl in Pforzheim, nimmt eine klare Position gegen die aktuellen Überlegungen zur Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in der Stadt ein. Weiß prangert an, dass diese Maßnahme nichts weiter als ein durchschaubarer Versuch ist, Bürgerinnen und Bürger gegen Geflüchtete auszuspielen und damit von den eigentlichen sozialen Herausforderungen abzulenken. Er wirft CDU, FDP, unabhängigen Bürgern und AfD vor, mit solch perfiden Methoden die Gesellschaft zu spalten und von ihrer eigenen Verantwortung abzulenken.

Weiß äußerte sich entschieden: "Das Beharren darauf, dass Sozialleistungen ein sogenannter 'Pull-Faktor' seien, ist nicht nur überholt, sondern schlichtweg abzulehnen. Die rechte Politik versucht erneut, die wahren Ursachen der Migration zu verschleiern und die Opfer zu kriminalisieren. Menschen flüchten vor Krieg, Verfolgung und Terror - das ist die Realität."

Mit Nachdruck fügte Weiß hinzu: "Bezahlkarten stellen nichts weiter als ein Instrument der Kontrolle und Unterdrückung dar. Sie entziehen den Betroffenen ihre Würde und Selbstbestimmung und sind das Armutszeugnis einer Politik, die auf Ausgrenzung und Diskriminierung setzt. Zudem verursachen sie einen unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand und hohe finanzielle Kosten, die besser in wirksame Integrationsmaßnahmen, wie Sprachkursen, Beratungen und interkulturelle Begegnungsstätten investiert werden sollten. Wir müssen endlich dafür sorgen, dass Qualifikationen anerkannt und Arbeitsverbote aufgebhoben werden. Noch mehr Bürokratie braucht diese Stadt wirklich nicht!"

Als konkrete Alternative forderte Weiß endlich die Erklärung von Pforzheim als „sicheren Hafen" und eine Politik der Solidarität und Integration. "Es ist an der Zeit, dass wir uns als Gemeinschaft zusammenschließen und eine menschenwürdige Politik verfolgen, die auf Respekt, Zusammenhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen für alle basiert. Wir brauchen dringend eine Politik, die sich für die Beendigung von Kriegen einsetzt und die Humanität in den Mittelpunkt stellt", betont Weiß abschließend.
PM/Die Linke KV Pforzheim/Enzkrreis

19.03.2024

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