Sprecher Initiative gegen Rechts, Christian Schmidt: „Wir waren schockiert, als wir davon erfahren haben, dass die Coronamaßnahmengegner*innen eine Demonstration auf dem Platz der Synagoge angemeldet haben.

In den Reihen dieser Demonstrant*innen sind erwiesenermaßen Rechtsradikale, z.B. Revolte Pforzheim, unterwegs. Diese Menschen versuchen, das Demonstrationsrecht für ihre antidemokratischen Bestrebungen zu missbrauchen. Darauf müssen Zivilgesellschaft, Politik und Gesetzgeber reagieren."

Die Demonstration der Initiative gegen Rechts Pforzheim (IgR) am 23. Februar startet seit Jahren traditionell am P. d. Synagoge, um am Tag der Bombardierung Pforzheims auch auf das Leid hinzuweisen, das den Jüdinnen und Juden von den Nazis angetan wurde.

Sprecher Initiative gegen Rechts, Christof Grosse: „Um der Initiative der Gemeinderatsfraktionen Nachdruck zu verleihen, verlegen wir deshalb den Start der Demonstration am 23.02.2023 auf den Waisenhausplatz. Das Ordnungsamt wurde bereits von dieser Änderung unterrichtet."

Ausdrücklich distanzieren möchte sich die IgR von jeglichen Vorwürfen, dass aus der Demonstration der IgR gewalttätige Auseinandersetzungen hervorgehen würden. Die IgR ist ein Zusammenschluss aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien, Gewerkschaften und Kirchen, die jährlich zum friedlichen Protest aufrufen. Regelmäßig nehmen an den Demonstrationen der IgR Bundes- und Landtagsabgeordnete teil und bisher hat die Polizei und das Ordnungsamt der IgR immer ein vorbildliches Verhalten bei den Demonstrationen bestätigt.

Die Initiative gegen Rechts versucht seit Jahren eine friedliche und dem Tag angemessene Demonstrationskultur in Pforzheim zu etablieren. Einfluss auf Veranstaltungen und Demonstrationen anderer Anmelder an diesem Tag hat die Initiative nicht.
PM/IgR

· 1832. Das Fest der Demokratie
· Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, erklärt zum Tag der Pressefreiheit:
· Fridays for Future stellt seinen Plan für die EU-Kampagne vor
·  Die Linke Pforzheim präsentiert umfassende Pläne zur Belebung der Fußgängerzone
· Am Montag und Dienstag zweitägiger Warnstreik bei der Deutschen Telekom

Diskussion