Leserbriefe
Frankfurt am Main, 9. Februar 2011
Mit der erneuten Forderung, Großbanken zu zerschlagen, reagiert das
globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den Prozess vor dem
Bundesgerichtshof um Zinswetten (CMS Spread Ladder Swaps), mit denen die
Deutsche Bank zahlreichen Unternehmen und Kommunen Millionenverluste
beschert hat. Laut Medienberichten warnte der Anwalt der Deutschen Bank
die Richter vor einer "zweiten Finanzkrise", sollten sie das Institut zu
Schadensersatz gegenüber dem klagenden Unternehmen verpflichten.
"Kaum wird es eng für die Deutsche Bank, wählt sie – wie schon 2008 in
der Bankenkrise – den Weg der Erpressung", stellte Jutta Sundermann vom
Attac-Koordinierungskreis fest. "Die Demokratie ist am Ende, wenn Banken
für hochriskante Finanzaktionen niemals geradestehen, sondern im
Gegenteil die Dreistigkeit besitzen, jede Haftung zurückzuweisen."
Attac forderte die Regierungskoalition auf, solche Erpressungsstrategien
von Großbanken endlich wirksam zu unterbinden. Attac tritt dafür ein,
Großbanken zu zerschlagen und unter demokratische Kontrolle zu stellen.
Zugleich müssten Finanzprodukte einem Finanzmarkt-TÜV unterzogen werden
und mit klaren, vergleichbaren Angaben zu Risiken und Nebenwirkungen
versehen werden. Finanzprodukte, die Krisen hervorrufen können, seien zu
verbieten.
Bereits 2008 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet, dass niemals
wieder eine Bank in der Lage sein dürfe, den Staat zu erpressen.
Tatsächlich sind seitdem die Deutsche Bank und die Commerzbank durch
Übernahmen noch deutlich größer geworden.
Das globalisierungskritische Netzwerk, das bereits im letzten Jahr mit
einem Bankentribunal in der Berliner Volksbühne und einem bundesweiten
Bankenaktionstag in Erscheinung trat, kündigte auch für dieses Jahr
weitere Aktionen gegen Großbanken an.
Für Rückfragen und Interviews:
* Jutta Sundermann, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0175) 8666 769
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