Am 28. und 29. Mai 2022 hielt die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) ihren 42. Bundesparteitag in Vellmar bei Kassel ab.

Erstmals fand ein Parteitag in Hybridform statt, so dass via Zoom die Teilnahme von zu Hause aus möglich war. Abstimmen konnten die Teilnehmer über das Wahltool Polyas. Es war ein Parteitag des Aufbruchs für die größte außerparlamentarische Partei Deutschlands.

Zentraler Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Bundesvorstands. Dabei ergaben sich einige Veränderungen: Während Aída Spiegeler Castañeda (27, Juristin aus Berlin) mit 90 % und Robert Gabel (42, Politikwissenschaftler aus Greifswald) mit 95 % in ihren Ämtern als Bundesvorsitzende bestätigt wurden, konnte sich Dr. Marcel Krohn (53, Theaterregisseur und Dozent aus Oldenburg) mit 61 % gegen den vorherigen Bundesvorsitzenden Matthias Ebner durchsetzen.

Das Bundesgeneralsekretariat, für das Dr. Jessica Frank nicht mehr erneut kandidierte, ging an Thomas Kreidemeier (21, Jurastudent aus München). Unverändert bleiben Andrea Dörner Bundesschatzmeisterin der Partei und Dietrich Rink Bundesschriftführer. Gewählt wurden zudem jeweils die Stellvertreter:innen Jürgen Durke, Susanne Fischer und Evgueni Kivman. Neue Bundesgeschäftsführerin ist Anja Hübner (32, tiermedizinische Fachangestellte aus Greifswald).
Acht Beisitzer:innen des Bundesvorstands wurden gewählt: Ricarda Scholz, Miriam Broux, Elke Weihusen, Michael Wilkens, Martin Ullrich, Markus Kirschning, Jennifer Witte und Michael Siethoff.

Auch das Bundesschiedsgericht wurde neu bestellt. Die Erste Kammer wird weiterhin von dem Rechtsanwalt Bernhard Martin angeführt und durch Susann Greve, Dr. Heidi Stümges, Reiner Behrfelde und Patrick Reinhold Kühn-Breisch ergänzt. Dr. Oliver Mohr, Christopher Bühler und Gabriele Lindhofer bilden die Zweite Kammer.

Von den zahlreichen Anträgen konnte aufgrund von Zeitmangel nur ein Teil abgehandelt werden. Zu den wohl wichtigsten gehört die Einführung einer Probemitgliedschaft, bei der Interessierte die Möglichkeit bekommen, die Partei kostenlos und ohne Verbindlichkeit für ein volles Jahr kennenzulernen. Sie dürfen in dieser Zeit bereits an allen Versammlungen und Parteitagen teilnehmen und besitzen auch Rederecht. Nur die Antrags- und Stimmberechtigung sowie die Kandidatur bleiben regulären Mitgliedern vorbehalten.

Darüber hinaus wurden einige Weichen für die Zukunft gestellt: So wird die Einladung zum Bundesparteitag nun zur Einsparung von Papier standardmäßíg per E-Mail verschickt und nur auf expliziten Wunsch eines Mitglieds auch postalisch.
Alle Personen- und Satzungswahlen stehen unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Bestätigung der Briefwahl.

Außerdem wurde eine neue Präambel für das Grundsatzprogram beschlossen, in der es nun unter anderem heißt: „Wir müssen aber das Mitgefühl zum Maßstab für gesellschaftliche Entscheidungen machen. Alle Betroffenen müssen berücksichtigt werden: marginalisierte Menschen, Minderheiten, ökonomisch, gesellschaftlich und strukturell benachteiligte Gruppen, Menschen mit Diskriminierungserfahrungen, Menschen in prekären Situationen, Menschen in und aus anderen Ländern, kommende Generationen, Menschen ohne Stimmrecht." Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ erhebt damit auch formell das Mitgefühl zur Leitlinie ihres politischen Handelns und versteht sich als Anwältin all derer, die nicht selbst laut genug ihre Stimme erheben können.

Für anrührende und nachdenklich stimmende Momente sorgte die Sängerin Beatrice Shagrin unter anderem mit „Ein Song für alle Tiere". Außerdem gab es einen sehr interessanten Vortrag vom Förderkreis Biozyklisch-Veganer Anbau e.V., der erfolgreich einen Mythos der Tierqualindustrie entlarven konnte: Auch ohne Gülle nämlich ist ertragreiche Landwirtschaft möglich!

Unsere Mensch-Umwelt-Tierschutz-Medaille ging in diesem Jahr an den Meeresbiologen Robert Marc Lehmann, der durch seine Arbeit Millionen Menschen dazu bringt, sich für Umwelt- und Artenschutz sowie für den Tierschutz zu interessieren.

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INFO: Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ wurde 1993 gegründet. Sie ist in zahlreichen Stadträten und Kreistagen vertreten, errang zweimal ein Mandat bei der Europa-Wahl und konnte bei der Berlin-Wahl in vier Bezirksverordnetenversammlungen einziehen. In zweien verfügt sie über Fraktionsstärke.
PM

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